Angesichts der systematischen Übergriffe, Vertreibungen und Massaker an ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien fordert Achim Köhler, stellvertretender Leiter des Arbeitskreises der AfD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, die internationale Gemeinschaft und insbesondere die syrische Regierung zu sofortigem und entschlossenem Handeln auf.
„Der Schutz und die Rechte religiöser und ethnischer Minderheiten sind Grundvoraussetzung für eine friedliche und freie Gesellschaft“, betont Köhler. „Ich fordere die syrische Regierung nachdrücklich auf, umgehend wirksame und überprüfbare Maßnahmen zu ergreifen, um den nachhaltigen Schutz religiöser und ethnischer Minderheiten in Syrien – wie etwa Drusen, Christen oder Alawiten – sicherzustellen. Die physische Unversehrtheit, die freie Religionsausübung und die kulturelle Integrität dieser Gruppen müssen kompromisslos garantiert werden.“
Köhler unterstreicht außerdem, dass sämtliche Hilfsleistungen an Syrien an klare Bedingungen geknüpft werden sollten: „Künftige Unterstützung darf es nur geben, wenn sichergestellt ist, dass sie dem Aufbau eines gerechten und rechtsstaatlichen Systems dient – eines Systems, das nicht nur die Grundrechte schützt, sondern insbesondere Minderheiten einen verlässlichen Schutz bietet und eine unabhängige, unparteiische Justiz garantiert.“
Darüber hinaus empfiehlt Köhler eine enge und koordinierte Zusammenarbeit mit internationalen Partnern und wichtigen Akteuren der Weltgemeinschaft: „Initiativen zum Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten müssen künftig in Abstimmung mit Partnern wie den USA, Israel sowie weiteren relevanten Staaten und Organisationen erfolgen. Nur gemeinsam können wir sicherstellen, dass Minderheiten nicht weiter Opfer von Gewalt, Diskriminierung und Vertreibung werden.“
Achim Köhler
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretender Leiter des Arbeitskreises der AfD-Fraktion für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
