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Keine Steuergelder für linksextreme Antifa-Verlage!

calendar 05.11.2025 user Achim Köhler

Wir haben einen Antrag eingereicht, über welchen wir gleich im Bundestag beraten: Keine Steuergelder für linksextreme Antifa-Verlage. Den Deutschen Verlagspreis grundlegend reformieren.

Wir setzen uns dafür ein, dass staatliche Kulturförderung nicht länger extremistische Strukturen unterstützt. Mit Steuergeldern dürfen keine Verlage finanziert werden, die Hass, Gewalt oder linksextreme Ideologie verbreiten. Kulturförderung muss neutral, transparent und verantwortungsvoll erfolgen. Ich fordere von der Bundesregierung eine klare Haltung: Kein Steuergeld für Extremismus.

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Weitere Beiträge

Antifa-Brandanschlag auf AfD-Abgeordneten Dr. Bernd Baumann MdB

calendar 04.11.2025 user Achim Köhler
In der Nacht zu Montag wurden in Hamburg mehrere Fahrzeuge, darunter das Auto unseres Bundestagskollegen Dr. Bernd Baumann, in Brand gesetzt. Nach Polizeiangaben handelt es sich um Brandstiftung. Medien berichten inzwischen über ein Bekennerschreiben der Antifa, das auf einer linksextremen Internetplattform veröffentlicht wurde. Am Ende des Schreibens kommt es zu einer abscheulichen Morddrohung: „All you damn’ MAGAfreaks, you will follow Kirk to hell!“ MAGA steht dabei für den vom US-Präsidente ...
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Keine Kontrolle: 8,4 Millionen Steuergeld für fragwürdige NGO-Projekte

calendar 01.11.2025 user Achim Köhler
Der Wahnsinn muss endlich ein Ende haben! 8 Millionen Euro Steuergeld für 3 Küchen, einen Stromgenerator und einen teuren Internetauftritt und das alles, während viele Bürger jeden Cent umdrehen müssen, um über die Runden zu kommen! Viele brauchen einen Zweitjob, um ihre Familie zu ernähren, während NGOs und Behörden unsere Steuergelder ohne Kontrolle verschwenden. Wie lange sollen wir uns diesen Wahnsinn noch gefallen lassen? Während der Staat immer mehr von uns verlangt, werden Steuermit ...
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Unsere Initiative im Bundestag: straffällige Syrer müssen Haftstrafe im Herkunftsland verbüßen!

calendar 31.10.2025 user Achim Köhler
Tichys Einblick greift unsere Initiativen auf: Gemeinsam mit meinen Kollegen Markus Frohnmaier und Steffen Kotré setze ich mich im Deutschen #Bundestag dafür ein, dass straffällige Syrer ihre Haftstrafe künftig im Herkunftsland verbüßen. Unsere Anträge zielen darauf ab, Recht und Sicherheit in Deutschland zu stärken und die Verantwortung klar zu ordnen. Gleichzeitig fordern wir, dass das syrische Regime, das Drusen und andere Minderheiten unterdrückt und tötet, nicht länger indirekt mit de ...
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76% lehnen den OB in Ludwigshafen ab - gewählt mit nur 13%!

calendar 16.10.2025 user Achim Köhler
Wieder einmal zeigt sich, wie ausgehöhlt unser demokratisches System inzwischen ist. Ein Oberbürgermeister, den drei Viertel der Menschen ablehnen, zieht ins Amt ein, mit gerade einmal 13 % Zustimmung. Das hat mit echter Demokratie nichts mehr zu tun. Wenn Parteien und Medien solche Zustände einfach hinnehmen, geht das Vertrauen der Bürger endgültig verloren. Demokratie lebt vom Vertrauen der Bürger und das schwindet, wenn Entscheidungen am Volk vorbei getroffen werden. ...
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Schutz für syrische Minderheiten muss Priorität werden

calendar 10.10.2025 user Achim Köhler
Angesichts der systematischen Übergriffe, Vertreibungen und Massaker an ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien fordert Achim Köhler, stellvertretender Leiter des Arbeitskreises der AfD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, die internationale Gemeinschaft und insbesondere die syrische Regierung zu sofortigem und entschlossenem Handeln auf. „Der Schutz und die Rechte religiöser und ethnischer Minderhei ...
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Die Maske ist gefallen | SPD beschimpft Millionen Wähler

calendar 30.09.2025 user Achim Köhler
Die Maske der SPD ist gefallen. Wer Millionen Bürger pauschal als „Nazis“ oder gar als „Haufen Scheiße“ diffamiert, zeigt: Für diese Partei sind 27 % der Wähler keine Menschen mehr, sondern nur noch Feindbilder. Wir als AfD sagen klar: So geht man nicht mit dem eigenen Volk um. Demokratie lebt vom Respekt, auch vor Andersdenkenden. Wer politische Gewalt gegen uns verharmlost oder sogar rechtfertigt, trägt Mitverantwortung, wenn etwas passiert. Wir stehen für die Menschen in diesem Land. F ...
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Stopp! Kaufhold ist nicht zur Verfassungsrichterin geeignet!

calendar 24.09.2025 user Achim Köhler
Am Donnerstag steht im Bundestag die Wahl einer neuen Richterin für das Bundesverfassungsgericht an. Solch eine Entscheidung ist von größter Bedeutung, schließlich geht es um eine Institution, die als Hüterin unseres Grundgesetzes wirkt. Aus unserer Sicht braucht es dabei höchste Sorgfalt, Neutralität und Unabhängigkeit. Eine parteipolitische Besetzung nach Proporz gefährdet das Vertrauen der Bürger in die Objektivität dieses Gerichts. Wir setzen uns daher für ein Verfahren ein, das frei von P ...
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Migrationspolitik - Deutsch werden per Fake-Zertifikat? Nicht mit uns!

calendar 21.09.2025 user Achim Köhler
Tausende erschleichen sich offenbar die deutsche Staatsangehörigkeit mit gefälschten Sprach- und Integrationsnachweisen. Gefälschte Zertifikate werden offen auf TikTok angeboten. 270 Rücknahmen von Einbürgerungen allein 2025, so viele wie nie zuvor. Die aktuellen Zahlen zeigen: Der Kontrollverlust ist real. Unsere Behörden sind überlastet und Betrüger nutzen das schamlos aus. Unsere Staatsbürgerschaft ist kein Ramschartikel. Wer betrügt, darf nicht Deutscher werden, sondern muss rechtlich bela ...
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Charlie Kirk hat für Wahrheit, Freiheit und Heimat gestanden und musste dafür mit seinem Leben bezahlen

calendar 10.09.2025 user Achim Köhler
Ein mutiger konservativer Aktivist ist während einer Rede niedergeschossen und aus dem Leben gerissen worden. Charlie Kirk hat für Wahrheit, Freiheit und Heimat gestanden und musste dafür mit seinem Leben bezahlen. Dieser feige Anschlag zeigt, wie gefährlich es geworden ist, die Stimme zu erheben. Unsere Gedanken und Gebete sind bei ihm, seiner Familie und seinen Weggefährten. ...
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Ausländerkriminalität - Unsere Polizei erlebt täglich die Wahrheit

calendar 08.09.2025 user Achim Köhler
In #NRW sollen Straftäter mit mehreren Pässen künftig separat erfasst werden. Endlich, denn bisher wurden Doppelstaatler einfach als Deutsche gezählt und damit die Kriminalitätsstatistik massiv verzerrt. Ein Polizist aus Bonn berichtete aus seinem Alltag, dass überproportional viele Täter Migranten oder Doppelstaatler sind. Doch in den offiziellen Mitteilungen liest man fast nur von „Männern“. Die Realität wird verschwiegen und das Vertrauen der Bürger in Polizei und #Politik dadurch zerstört. ...
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Afd erreicht 34 Prozent Wählerpotenzial | Jeder Dritte Deutsche könnte AfD wählen!

calendar 02.09.2025 user Achim Köhler
Immer mehr Bürger erkennen, dass es eine echte Alternative braucht. Eine aktuelle INSA-Umfrage zeigt, dass das Wählerpotenzial der AfD mittlerweile bei 34 Prozent liegt. Das ist der höchste Wert, den das Institut je für uns gemessen hat. Jeder dritte Deutsche kann sich also vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl AfD zu wählen. Während Union und SPD seit der letzten Wahl kontinuierlich Wähler verlieren, wächst die Zustimmung zur AfD. Die Bürger haben genug von Stillstand, Bevormundung und e ...
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Erst verfolgt, dann vor den Zug gestoßen | 31-jähriger Iraker tötet brutal 16-jährige

calendar 30.08.2025 user Achim Köhler
Wie viele Opfer noch?! Wann übernehmen die verantwortlichen Politiker endlich Verantwortung? Friedland. Eine 16-jährige Jugendliche. Brutal und mutmaßlich von einem irakischen Staatsbürger vor einen Güterzug gestoßen und getötet. Mitten in Deutschland. An einem Bahnhof. Im Alltag. Was muss noch passieren, bis die Politik handelt? Wie viele Unschuldige sollen noch sterben, verletzt oder traumatisiert werden, bis die Verantwortlichen aufwachen? Wir brauchen keine Waffenverbotszonen auf dem Papi ...
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