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36 Jahre nach dem Mauerfall - Berliner SPD will wieder enteignen

calendar 19.07.2025 user Achim Köhler

Die SPD will enteignen. Nicht nur Wohnungen, sondern jetzt auch ganze Betriebe. 36 Jahre nach dem Mauerfall träumt die Berliner SPD erneut von der Verstaatlichung privaten Eigentums. Was kommt als Nächstes? Familienunternehmen, Handwerksbetriebe, der gesamte Mittelstand?

Der neue Gesetzesentwurf zur Enteignung ist ein direkter Angriff auf Freiheit, Eigentum und die soziale Marktwirtschaft. Diese Politik ist nicht sozial, sondern gefährlich.

Wir sagen: Schluss mit DDR-Fantasien. Eigentum schützen, Leistung belohnen.

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Weitere Beiträge

US-Regierung attestiert Deutschland erhebliche Menschenrechtsprobleme, leider zu Recht

calendar 13.08.2025 user Achim Köhler
Die US-Regierung attestiert Deutschland erhebliche Menschenrechtsprobleme, leider zu Recht. Der aktuelle Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums stellt fest: In Deutschland gibt es zunehmende Einschränkungen der Meinungsfreiheit und einen besorgniserregenden Anstieg des Antisemitismus. Besonders gravierend: Kritische Stimmen, vor allem in der Migrationsdebatte, werden durch Zensurmaßnahmen in sozialen Medien systematisch unterdrückt, häufig mit politischer Billigung der Bundesregierung. ...
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Demokratie auf Abruf: AfD-Kandidat von Bürgermeisterwahl ausgschlossen

calendar 05.08.2025 user Achim Köhler
Heute wurde mein Parteifreund von der Wahl ausgeschlossen. Was ist das noch für eine Demokratie, wenn unliebsame Kandidaten gar nicht mehr antreten dürfen? Unser OB-Kandidat Joachim Paul wurde heute von der Wahl in Ludwigshafen ausgeschlossen. Nicht, weil er ein Gesetz gebrochen hätte. Nicht, weil er etwas getan hätte. Sondern allein deshalb, weil er die falschen Meinungen vertritt, weil er Mitglied der AfD ist. Das nennt sich dann „Verfassungsschutz“. Wir nennen es politisch motivierten Aussc ...
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Es ist so weit - Wir haben ein neues Wahlkreisbüro

calendar 01.08.2025 user Achim Köhler
Gute Neuigkeiten: Nach vielen Absagen und einiger Geduld hat es nun endlich geklappt, mir wurde heute eine Zweizimmerwohnung als Wahlkreisbüro angeboten. Vermieter und Mieterschaft haben nichts dagegen, dass ich die Räume als Büro nutze, worüber ich sehr erleichtert bin. Ich freue mich riesig, dass damit ein weiterer Schritt geschafft ist, um bald auch vor Ort persönlich ansprechbar zu sein. Danke an alle, die mich in den letzten Wochen dabei unterstützt und die Daumen gedrückt haben! ...
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144 Euro die Stunde! Für Massagen im Innenministerium

calendar 27.07.2025 user Achim Köhler
144 Euro die Stunde! Für Massagen im Innenministerium? Man glaubt es nicht. Während einfache Bürger im Wartezimmer sitzen und wochenlang auf Arzttermine hoffen, leistet sich das Bundesinnenministerium etwas ganz anderes: regelmäßige Massagen, finanziert vom Steuerzahler. Laut öffentlicher Ausschreibung sollen rund 50 Massagen pro Monat stattfinden. Der geplante Gesamtwert? Satte 143.000 € über fünf Jahre. Das sind über 140 € pro Stunde, mehr als in manchem Luxushotel. Und wofür? Für sogenannte ...
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Skandal: Deutschstämmige Mutter von sieben Kindern soll abgeschoben werden

calendar 24.07.2025 user Achim Köhler
Heute möchte ich auf einen besonders schwerwiegenden Fall aufmerksam machen: Frau Liliya Klassen, Mutter von sieben deutschen Kindern und Ehefrau eines deutschen Staatsbürgers, soll abgeschoben werden, ihre Familie dürfte hingegen in Deutschland bleiben. Rechtlich gesehen schützt das Grundgesetz in Artikel 6 das Recht auf Ehe und Familie sowie das Kindeswohl. Zudem verpflichtet die UN-Kinderrechtskonvention, die Deutschland ratifiziert hat, staatliche Stellen, das Wohl von Kindern besonders zu ...
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Wrestlingarenen als Klimaschutz? EU-Irrsinn auf Kosten deutscher Steuerzahler!

calendar 18.07.2025 user Achim Köhler
Wrestlingarenen als Klimaschutz? EU-Irrsinn auf Kosten deutscher Steuerzahler! Die EU hat es wieder getan: Mit fast 500.000 Euro, zu großen Teilen aus deutschen Steuerkassen, wird in Gambia der Bau von drei Wrestlingarenen finanziert. Offiziell soll das die „Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel“ stärken. Doch wie genau ringende Männer in staubigen Arenen das Weltklima retten sollen, bleibt wohl das Geheimnis der EU-Bürokratie. Dieser Fall steht exemplarisch für die abgehobene Symbolpolit ...
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Paukenschlag: Stadtverband Kühlungsborn tritt geschlossen aus CDU aus | Forsa: AfD nur noch 3% hinter Union

calendar 26.03.2025 user Achim Köhler
Nach seinem Verrat an den Wählern von CDU und CSU befindet sich die Union um Möchtegern-Kanzler Friedrich Merz im freien Fall. Aus Predigten für die Schuldenbremse und Zurückweisungen an den Landesgrenzen werden Rekordschulden und ein migrationspolitisches Herumgeeiere. Bereits vier Wochen nach der Bundestagswahl befindet sich die Union in den Wählerumfragen im freien Fall. Aktuelle Umfragen von Forsa sehen CDU/CSU bei 26 Prozent – unsere AfD steht mit 23 Prozent nur noch 3 Prozent hinter den Wa ...
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Bundestagswahl 2025: AfD wird zweitstärkste Kraft im Rhein-Neckar-Kreis

calendar 24.02.2025 user Achim Köhler
Mit 20,8% wurde unsere AfD bei der Bundestagswahl 2025 zweitstärkste Kraft im Bund und hat ein Rekordergebnis errungen. Das starke Ergebnis zeigt: die Bürger sind es leid, von linken und grünen Ideologen in den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Niedergang regiert zu werden. Die Bürger wollen einen echten Kurswechsel! Auch im Rhein-Neckar-Kreis wurden wir mit 20,4 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft. Im Vergleich zu 2021 konnten wir unser Ergebnis somit nicht nur deutlich steigern, son ...
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AfD wird es richten | Aufgabe des Grenzschutzes unter CDU und Merkel war historischer Fehler und Beginn einer Abwärtsspirale

calendar 15.01.2025 user Achim Köhler
Mit der Öffnung der deutschen Grenzen für alles und jeden durch Kanzlerin Angela Merkel und die CDU wurde 2015 zugleich die innere Sicherheit aufgegeben und die Abwärtsspirale unseres Landes mit eingeleitet. „Wir schaffen das“ NICHT. Bis heute hat der Staat keine Kontrolle über die irreguläre Migration. Islamistische Schläfer und Gewalttäter leben mitten unter uns, und mit fast schon grausam erschreckender Regelmäßigkeit werden unsere Bürger, Familien und Kinder zu Opfern von Terror sowie Gewalt ...
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AfD jetzt bei 21,5 Prozent! Deutschland erwacht aus dem Delirium links-grüner Berieselung und Stimmungsmache

calendar 08.01.2025 user Achim Köhler
Das manipulative System aus Diffamierung und Stimmungsmache durch die Altparteien gegen unsere Alternative für Deutschland bröckelt. In Zeiten, in denen Institutionen wie der Verfassungsschutz missbraucht werden, um politische Gegner zu verfolgen und Spitzelportale eingerichtet werden, über die Bürger angestachelt werden, Andersdenkende zu denunzieren merken die Bürger allmählich, dass sie aus dem Albtraum aus Unions- und Ampelpolitik endlich aufwachen müssen. Deutschland braucht einen strikten ...
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